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Der Plenarsaal des Deutschen Bundestages im Berliner
Reichstagsgebäude
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Wolfgang Thierse in seinem Büro im Deutschen Bundestag
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Meine Arbeit als Abgeordneter im Deutschen Bundestag
Ausschuss für Kultur und Medien: Seit
2005 bin ich als Mitglied des Ausschusses für
Kultur und Medien mit der Kulturpolitik des Bundes befasst.
Die Ausschüsse sind "vorbereitende Beschlussorgane
des Bundestages". Sie beraten und überarbeiten
die Gesetzentwürfe, die ihnen vom Plenum zur Beratung
überwiesen werden, führen hierzu Anhörungen
durch und verabschieden schließlich Beschluss-empfehlungen
für das Plenum.
Im Ausschuss für Kultur und Medien wurden in der
laufenden Wahlperiode unter anderem die Novellierung
des Stasi-Unterlagengesetzes, die Wiederbebauung des
Schlossplatzes in Berlin, die Novellierung des Buchpreisbindungsgesetzes,
die Errichtung eines Freiheits- und Einheitsdenkmals
und die Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft
behandelt. Ein weiteres wichtiges Thema, mit dem sich
der Ausschuss in dieser Wahlperiode intensiv beschäftigt,
ist das Gedenkstättenkonzept des Bundes. Und auch
die Beratungen zum Abschlussbericht der Enquete-Kommission
"Kultur in Deutschland" werden viel Raum in
der Arbeit des Ausschusses einnehmen. Hinzu kommen einige
andere Themen, die in den nächsten Monaten auf
der Tagesordnung stehen werden, so etwa der Jugendmedienschutz,
die auswärtige Kultur- und Bildungspolitik oder
die Filmförderung des Bundes.
Das Grundgesetz sieht vor, dass die Repräsentation
des Gesamtstaates Aufgabe des Bundes ist. Deshalb beschäftigt
sich der Ausschuss nicht zuletzt immer wieder mit der
Unterstützung des Bundes für die Berliner
Kultur. Denn Berlin repräsentiert als Hauptstadt
nicht nur den Bund, sondern als "Schaufenster"
Deutschlands auch den kulturellen Reichtum deutscher
Länder und Regionen.
Bekämpfung des Rechtsextremismus:
Ein weiterer Schwerpunkt meiner parlamentarischen Arbeit
sowie meiner politischen Arbeit außerhalb des
Bundestages liegt im Engagement gegen Rechtsextremismus,
Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus. Es ist ein
großer Erfolg, dass die in der rot-grünen
Regierungszeit aufgelegten Bundesprogramme gegen Rechtsextremismus
auch unter den Bedingungen der Großen Koalition
fortgeführt werden. Die Programme Civitas und Entimon
liefen zum Ende des Jahres 2006 aus, werden aber seit
Januar bzw. Juli 2007 durch die Nachfolgeprogramme "Vielfalt
tut gut" und "kompetent. für Demokratie"
fortgesetzt.
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| Links
zum Ausschuss für Kultur und Medien |
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